(...) Das hängt bei diesen Menschen unter anderem mit ihrem niedrigen Bildungsniveau zusammen. Diese Menschen wurden seinerzeit als billige und angelernte Arbeitskräfte eingesetzt, aber infolge des Strukturwandels in der Industriegesellschaft nicht entsprechend weitergebildet und mitgenommen. (...)

(...) Die erste Problematik bestand/besteht darin, ein Profil für eine solche Bildungseinrichtung zu entwerfen. Eine Fachhochschule hat langfristig nur eine Überlebenschance, wenn sie nicht die Kopie anderer Standorte ist. Das heißt im Grunde, wer eine Fachhochschule in Gera gründen will, muss ein Ausbildungs-/Studienprofil bieten, das Studierwillige anzieht. (...)

(...) Meine Position dazu ist klar: Die Forderung, dass auch die Millionärsgattin ohne Arbeitsmotivation Anspruch auf das BGE hat, ist mit dem Alltagsbewusstsein eines Facharbeiters nicht zu vermitteln –ganz abgesehen von der ungeklärten Frage ihrer Finanzierung. Außerdem fokussiert sie die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen auf einen reinen Verteilungskampf und blendet den Kampf in den Betrieben und Verwaltungen für mehr Entgelt und bessere Lebensbedingungen aus. (...)

(...) Daher bin ich persönlich so lange in gewissen Bereichen für eine Frauenquote bin, bis die noch herrschenden Defizite in unserer Gesellschaft für eine Gleichbehandlung und Gleichstellung behoben sind. (...)

(...) Da es sich um Kreisstraße handelt, konnte diese auch durch Konjunkturmittel saniert werden.
Anders liegt der Fall beim Hohendorfer Weg. Bei diesem Weg handelt es sich um eine reine Anliegerstraße und diese gehört der Stadt. (...)

(...) Natürlich haben Sie Recht mit der Annahme, dass zu wenig Männer in Kitas, Kindergärten und Grundschulen arbeiten. (...) Ein Quotenregelung zugunsten von Männern wäre die logische Konsequenz. (...)

(...) Eine ausschließlich religiös geschlossene Ehe, ohne dass eine standesamtliche Trauung stattfindet, hat im deutschen Recht aber keinerlei Bedeutung. Die von Ihnen angesprochene Imam-Ehe ist in Deutschland demnach erlaubt, der Staat erkennt sie jedoch - wie alle religiös geschlossenen Ehen - rechtlich nicht an und behandelt ein Paar weiterhin als nicht-eheliche Gemeinschaft, sofern nicht die standesamtliche Trauung vollzogen wurde. (...)

(...) Dass die Bundeswehr derzeit in Afghanistan nicht nur logistisch Mitverantwortung für die Tötung unschuldiger Zivilistinnen und Zivilisten trägt, sondern darüber hinaus selbst daran beteiligt ist, zeigt die Konsequenzen auf, die mit einem Kriegseinsatz verbunden sind und von uns nicht akzeptiert werden. (...)

Wir sind uns mit den meisten Fachleuten darin einig, dass über die existierenden Maßnahmen hinausgehende Initiativen, wie zum Beispiel ein pauschales Verbot von sogenannten ´Killerspielen´/Ego Shootern, keinen besseren Jugendschutz bieten kann. *Wir brauchen keine Gesetzesverschärfungen, stattdessen müssen die bestehenden Regeln konsequent umgesetzt werden*. Die alltäglichen, wie auch die besonders brutalen Gewaltausbrüche Jugendlicher sind nicht allein mit ihrem Medienkonsum zu erklären. (...)

Wir stehen hinter der Zustimmungslösung und verweisen auf eine Pressemitteilung unserer Fraktion zu dem Thema: www.gruene-bundestag.de (...)