Es war einmal.... wie im Mährchen wird wieder die parlamentarische Legitimation von S 21 angeführt. Erstaunlich ist hierbei das die Frage nach richtigkeit der Berechnungen, die von Anfang an nicht geprüft oder gegengerchnet wurden.
Frieder Birzele gefiehl sich in der der Rolle der "Fortschrittspartei SPD.." ,die CDU hatte gerade Herrman Schaufler (Verkehrsminister) wegen der Vereinskasse SV Reutlingen (10 000 DM für Pabstbesuch) in der Presse, so kam das Thema S 21aiuch hier gerade richtig.
Die "Grünen" fanden keine Resonanz und im Verkehrsministerium (zuständiger Minister Herrman Schaufler) wurde gemäß Weißung heruntergerechnet , Projekt eingebracht, zugestimmt , fertig ist die "..politische Legitimation"!
Es stellt sich allerdings die Frage: Wenn bewußt Kosten nach unten gerechnet werden was ist dann Legitim ? Wo bleibt eigentlich die Verantwortung der Ministerialeamten (durch Diensteid zur Verfassungstreue, Redlichkeit etc. verplichtet) ?
Mann kann getrost behaupten hier wurde von dem ersten Gedanken bis zur heutigen Milliardensumme getäuscht und verschleiert.
Es lebe die parlamentarische Legtimation.

Damit haben 94% der CDU-Abgeordneten und 73% der FDP-Abgeordneten gegen die Demokratie gestimmt und gegen das Schlichtungspapier von Geißler. Und kein einziger dieser Parteien schämt sich.

Hier auf die SPD einzudreschen, ist gemessen an dem Verhalten der sogenannten Regierungs-Fraktionen (Gruppenzwang) nicht ganz fair.

Parteiliches Verhalten im Parlament ist gewissenlos!

@8: Um die Gesichter der SPD-Abgeordneten zu sehen, die gegen den Antrag und damit für S21 gestimmt haben, muss man rechts in der Spalte auf den roten Link "dagegen gestimmt" klicken. Dann kommt eine Liste der Abgeordneten mit Namen und Bildern. Viel Erfolg. Vielleicht erklären sie ja auch in ihrem Profil, warum sie dafür gestimmt haben, wenn man sie fragt, schließlich kann man hier ja die Politiker öffentlich befragen...

Die SPD hat ausgedient,Schimpf und Schande über diese Partei

Solche Proforma Abstimmungen sind die übliche Augenwischerei. Da wird Gegnerschaft vorgetäuscht, die nicht mal in der Partei selbst mehrheitsfähig ist. Die Namen der SPD Mitglieder die gegen den Antrag und damit für S 21 stimmen sollten Ihr Gesicht (Namen) zeigen, wenn Sie den Eier in der Hose haben. Gruß Steffan Böhle